发明名称 Fresh water reservoir for a device delivering individual metered quantities of several liquid products.
摘要 Zum Ausspülen des Wirkstoff-Sammelkanals (19) ist Frischwasser vorgesehen, das in einem Vorratsbehälter (40) bereitgehalten wird. Dieser Vorratsbehälter (40) ist an sich geschlossen und oberhalb des Arbeitsbehälters (35) (z. B. Laugenbehälter e ner Waschmaschine) angeordnet. Die steuerbare Frischwasser-Anschlußleitung (406) mündet an der höchsten Stelle in den Frischwasser-Vorratsbehälter (40), an dessen Boden die zum Sammelkanal (19) führende Ansaugleitung (11) angeschlossen ist. Außerdem ist eine Überlaufleitung (401) an den Vorratsbehälter (40) geführt, deren nach unten offene Mündung soweit unterhalb der Mündung der Frischwasser-Anschlußleitung (402) angeordnet ist, daß der Raum im Vorratsbehälter (40) oberhalb der Mündung der Überlaufleitung (401) so groß ist, daß ihn das Volumen der Überlaufleitung (401) nur bis maximal 20 mm unterhalb der Mündung der Frischwasser-Anschlußleitung (402) auffüllen kann.
申请公布号 EP0421085(A2) 申请公布日期 1991.04.10
申请号 EP19900115081 申请日期 1990.08.06
申请人 BOSCH-SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 KRUEGER, MANFRED, DIPL.-ING.;PROPPE, WOLFGANG;THIER, KARL, DIPL.-ING. (FH)
分类号 B01F3/12;B01J4/00;D06F39/02;D06F39/08;D06F43/08 主分类号 B01F3/12
代理机构 代理人
主权项
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