发明名称 |
Türschließvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät |
摘要 |
<p>Eine Türschließvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät umfasst ein Gestell (12) mit einer Öffnung (14) zum Einführen eines Schließklobens (16). An dem Gestell ist relativ zu diesem beweglich eine Schließeinheit (22) angeordnet, welche in einer Schließstellung den Schließkloben für ein Geschlossenhalten der Tür festhält und in einer Offenstellung den Schließkloben für ein Öffnen der Tür freigibt, wobei die Schließeinheit bei Überführung der Schließeinheit aus der Offenstellung in die Schließstellung den Schließkloben längs eines teils seines Bewegungswegs mitzieht. Eine auf die Schließeinheit einwirkende Schließfederanordnung stellt die für das Mitziehen des Schließklobens erforderliche Kraft bereit. Durch eine Blockierformation (30) ist die Schließeinheit gegen Bewegung aus der Offenstellung in die Schließstellung blockierbar, wobei durch Relativbewegung der Blockierformation und der Schließeinheit die Blockierung der Schließeinheit aufhebbar ist. Erfindungsgemäß ist die Blockierformation von einem relativ zu dem Gestell zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung beweglich angeordneten Blockierelement (30) gebildet, welches in der Blockierstellung eine Bewegung der Schließeinheit aus der Offenstellung in die Schließstellung verhindert und in der Freigabestellung eine solche Bewegung der Schließeinheit gestattet. Das Blockierelement ist dabei so ausgeformt, dass es beim Schließen der Tür durch den Schließkloben aus seiner Blockierstellung in seine ...</p> |
申请公布号 |
DE102007044577(A1) |
申请公布日期 |
2009.04.16 |
申请号 |
DE20071044577 |
申请日期 |
2007.09.19 |
申请人 |
EMZ-HANAUER GMBH & CO. KGAA |
发明人 |
DIRNBERGER, ALBERT;SPIESL, GEORG;BAURIEDL, JOSEF;NITSCHE, PETER |
分类号 |
E05C21/00;A47L15/42;D06F37/28;D06F39/14 |
主分类号 |
E05C21/00 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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