发明名称 Vorrichtung zur Federkraftverstellung bei einem Bürostuhl
摘要 Bei einer Vorrichtung zum Verstellen der wirksamen Federkraft zur Rückstellung einer neigbaren Rückenlehne (20) und eines neigbaren Sitzes (10) eines Bürostuhls mit einem Rastlager (81) mit mehreren Rastvertiefungen für eine Anlenkachse (74) der Feder (70), mit ersten Mitteln (92, 93, 96) zum Ausrücken der Anlenkachse (74) aus den Rastvertiefungen und mit zweiten, mit einem Handantrieb (90, 91) gekoppelten Mitteln (92, 94, 95) zum Verstellen der Anlenkachse (74) zwischen den Positionen der Rastvertiefungen ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass auch die ersten Mittel (92, 93, 96) mit dem Handantrieb (90, 91) gekoppelt sind und zwar derart, dass bei Betätigung des Handantriebs (90, 91) zunächst die ersten Mittel (92, 93, 96) bis zum erfolgten Ausrücken der Anlenkachse (74) aus einer der Rastvertiefungen und danach die zweiten Mittel (92, 94, 95) bis zum erfolgten Verstellen und dem erneuten Einrasten der Anlenkachse (74) in einer benachbarten Rastvertiefung angetrieben werden. In einer bevorzugten Ausbildung umfassen die ersten und die zweiten Mittel ein Planetengetriebe sowie Schwenkhebel (94) und Schiebelager (96).
申请公布号 DE102007059985(B3) 申请公布日期 2009.04.09
申请号 DE200710059985 申请日期 2007.12.11
申请人 SEDUS STOLL AG 发明人 STENZEL, THOMAS;BUNTRU, KURT
分类号 A47C1/024;A47C1/032 主分类号 A47C1/024
代理机构 代理人
主权项
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