发明名称 HINGE FOR SPECTACLES
摘要 <p>Es wird ein Scharnier (1) für Brillen mit einem Mittelteil und davon ausgehenden Bügeln, einem ersten Scharnierteil (3), das am Mittelteil vorgesehen ist, einem zweiten Scharnierteil (5), das am Bügel vorgesehen ist, wobei eines der Scharnierteile (3) mindestens drei in einem Abstand zueinander angeordnete Lappen (13, 13a, 13b) und eines der Scharnierteile (5) mindestens zwei Lappen (15, 15a) aufweist, die in einem Abstand derart zueinander angeordnet sind, dass sie in den Lücken zwischen den Lappen des anderen Scharnierteils anordenbar sind, die Lappen jeweils ein Durchgangsloch aufweisen, durch die in zusammengebautem Zustand des Scharniers (1) eine mit einem Außengewinde (47) und einem Kopf (43) versehene Schraube (11) greift, und wobei zwei benachbarte Lappen (13, 13a) vorgesehen sind, von denen nur einer ein Durchgangsloch (33) mit einem Innengewinde (35) aufweist, und der andere mit einem Durchgangsloch (37) versehen ist, dessen Innendurchmesser so gewählt ist, dass es mit dem Außengewinde (47) der Schraube (11) nicht zusammenwirkt, vorgeschlagen. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass die Durchgangslöcher (29, 31) von wenigstens zwei der drei Lappen (13b, 13a) des einen Scharnierteils (3) mit Innengewinden (31, 35) versehen sind, die mit dem Außengewinde (47) der Schraube (11) zusammenwirken.</p>
申请公布号 WO2009043532(A1) 申请公布日期 2009.04.09
申请号 WO2008EP08119 申请日期 2008.09.25
申请人 OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG;WANNENMACHER, ULRICH 发明人 WANNENMACHER, ULRICH
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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