发明名称 Drive and dosing device having a limiting element for preventing the adjustment of a dose higher than available
摘要 Antriebs- und Dosiervorrichtung für eine Injektionsvorrichtung, wobei an der Antriebs- und Dosiervorrichtung ein Produktbehälter 11a befestigt oder befestigbar ist, die Antriebs- und Dosiervorrichtung umfassend: a) ein Gehäuse 4, 18, b) eine Kolbenstange 19, die ein distales Ende 19b, ein proximales Ende 19c und ein Gewinde 19a aufweist und für eine Produktausschüttung in Bezug auf das Gehäuse 4, 18 in eine Ausschüttrichtung bewegbar ist, c) ein Rotationsglied 13, 15, welches operativ, insbesondere verdrehfest, mit einem Stoppanschlag 15a verbunden ist und in das Gewinde 19a der Kolbenstange 19 eingreift, wobei eine Drehung des Rotationsglieds 13, 15 relativ zu der Kolbenstange 19 bewirkt, dass die Kolbenstange 19 relativ zu dem Gehäuse 4, 18 und mit ihrem distalen Ende 19b voran in die Ausschüttrichtung bewegt wird, d) ein Dosiseinstellelement 10, welches zur Erhöhung einer aus dem Produktbehälter 11a auszuschüttenden Dosis relativ zu dem Gehäuse 4, 18 und/oder der Kolbenstange 19 in eine erste Drehrichtung drehbar ist, e) ein Begrenzungselement 20, welches einen Gegenanschlag 20a und ein Gewinde 20b, welches in ein Gewinde 19a der Kolbenstange 19 eingreift, aufweist, wobei das Dosiseinstellelement 10 so mit dem Begrenzungselement 20 gekoppelt ist, dass eine Drehung des Dosiseinstellelements 10 relativ zu der Kolbenstange 19 in die erste Drehrichtung eine Drehung des Begrenzungselements 20 relativ zu der Kolbenstange 19 bewirkt, wodurch das Begrenzungselement 20 zu dem distalen Ende 19b der Kolbenstange 19 hin geschraubt und der Gegenanschlag 20a zu dem Stoppanschlag 15a hin bewegt wird, f) wobei, wenn der Gegenanschlag 20a an dem Stoppanschlag 15a anschlägt, das Begrenzungselement 20 die Einstellung einer Dosis verhindert.
申请公布号 EP2829292(A1) 申请公布日期 2015.01.28
申请号 EP20130177387 申请日期 2013.07.22
申请人 TECPHARMA LICENSING AG 发明人 HIRSCHEL, JÜRG
分类号 A61M5/315 主分类号 A61M5/315
代理机构 代理人
主权项
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