发明名称 Verschlusskappe
摘要 <p>Es wird eine Verschlusskappe für einen Behälter (1) beschrieben, umfassend ein an dem Behälter (1) anbringbares Verschlusselement (2), welches eine Hülse (3) aufweist, deren untere Öffnung (5) von einer undurchlässigen Membran (6) verschlossen ist, eine Betätigungskappe (7), welche eine Deckelwand (8) und ein an einer Unterseite (9) der Deckelwand (8) angreifendes, sich nach unten erstreckendes Schubrohr (10) aufweist, und eine mit einer Substanz befüllbare Kammer (11), die durch das Schubrohr (10), die Deckelwand (8), einen Abschnitt der Hülse (3) und die Membran (6) gebildet ist, wobei das Verschlusselement (2) sowie die Betätigungskappe (7) mittels eines Gewindes (12) schraubenartig zueinander bewegbar sind und das Gewinde (12) erste und zweite Gewindeelemente (20, 21) umfasst, wobei das erste Gewindeelement (20) an der Betätigungskappe (7) und das zweite Gewindeelement (21) an der Hülse (3) angeordnet ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe bereitzustellen, mit der auch bei großer Auflast das Risiko eines unbeabsichtigten Öffnens der Kammer (11) minimiert ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Verschlusskappe gelöst, bei welcher das erste Gewindeelement (20) aus mindestens einem Führungsnocken (23) und das zweite Gewindeelement (21) aus einer stirnseitig an der Hülse (3) angeordneten Wendelkontur (29) gebildet ist, auf welcher sich der Führungsnocken (23) abstützt.</p>
申请公布号 DE102014015202(B9) 申请公布日期 2015.09.24
申请号 DE20141015202 申请日期 2014.10.16
申请人 ROSTI GP GERMANY GMBH 发明人 BURGESS, MICHAEL SEAN;GONNERT, PETER
分类号 B65D51/28 主分类号 B65D51/28
代理机构 代理人
主权项
地址