发明名称 Schalter für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalter für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung mit: – wenigstens zwei in einem Hohlraum des Schalters aneinander anliegenden oder zur Anlage aneinander gelangenden Kontaktelementen (4, 5), wobei wenigstens eines der Kontaktelemente (4, 5) als eine bewegliche Kontaktfeder ausgebildet ist, und – einem Einführkanal (8), in den eine Gurtzunge, ein Verriegelungsteil, ein Auswerfer (7) oder ein bewegungstechnisch mit einem dieser Teile gekoppeltes Teil während der Ver- und Entriegelungsbewegung der Gurtzunge zumindest mit einem Abschnitt ein- und ausführbar ist, und – einem beweglich gelagerten Kopplungsglied (3), welches mit einem ersten Abschnitt (10) in den Einführkanal (8) hineinragt und einen zweiten der Kontaktfeder zugeordneten Abschnitt (11) aufweist, wobei – das beweglich gelagerte Kopplungsglied (3) mit dem zweiten Abschnitt (11) stellungsunabhängig an der Kontaktfeder anliegt.
申请公布号 DE102014204199(A1) 申请公布日期 2015.09.10
申请号 DE201410204199 申请日期 2014.03.07
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB 发明人 KÄBISCH, CARSTEN;JÖRIMANN, BEAT;MUSSATO, MARCO
分类号 B60R22/48 主分类号 B60R22/48
代理机构 代理人
主权项
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