发明名称 Blockiervorrichtung sowie Schwingsystem für einen schwingfähig abgestützten Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem Schwingsystem
摘要 <p>Die Erfindung befasst sich mit einer Blockiervorrichtung für ein Schwingsystem in Scherenbauweise für einen schwingfähig abgestützten Fahrzeugsitz zur Blockierung der Schwingung in unterschiedlichen Sitzhöhen, die ein mit einem Unterrahmen 25 schwenkbar verbindbares Zahnsegment 16 mit einer ersten Verzahnung 13 und eine mit einem Oberrahmen 24 schwenkbar verbindbare Klinke 7 mit einer zweiten Verzahnung 14 aufweist, wobei in jeder blockierbaren Sitzhöhe eine Blockierposition gegeben ist, in der die erste Verzahnung 13 mit der zweiten Verzahnung 14 in Eingriff ist, und in jeder blockierbaren Sitzhöhe eine Freilaufposition gegeben ist, in der die erste Verzahnung 13 mit der zweiten Verzahnung 14 außer Eingriff ist. Des Weiteren befasst sich die Erfindung mit einem Schwingsystem in Scherenbauweise für einen schwingfähig abgestützten Fahrzeugsitz, umfassend einen mit dem Fahrzeug verbundenen Unterrahmen 25 und einen dem Insassen zugewandten Oberrahmen 24, das eine Blockiervorrichtung aufweist, die, ausgelöst durch eine von außen in das System eingebrachte Auslösekraft, eine Änderung des vertikalen Abstands zwischen Unterrahmen 25 und Oberrahmen 24 reversibel in einer Vielzahl von Höhenpositionen des Schwingsystems unterbindet oder freigibt, wobei in jeder dieser Höhenpositionen jeweils eine Blockierposition vorhanden ist, in der die Änderung des vertikalen Abstands unterbunden ist, und eine Freilaufposition vorhanden ist, in der die Änderung des vertikalen Abstands freigeben ist. Schließlich befasst sich die Erfindung mit einem Fahrzeugsitz, der ein oben beschriebenes Schwingsystem aufweist.</p>
申请公布号 DE102014003130(A1) 申请公布日期 2015.09.10
申请号 DE20141003130 申请日期 2014.03.04
申请人 ISRINGHAUSEN GMBH & CO. KG 发明人 HORST, DÖRING;KRÖNCKE, REINER
分类号 B60N2/04;B60N2/16;B60N2/50 主分类号 B60N2/04
代理机构 代理人
主权项
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