发明名称 Schalter mit magnetischer Rückstelleinrichtung
摘要 <p>Schalter, insbesondere zur Betätigung einer elektrischen Parkbremse eines Kraftfahrzeuges, aufweisend ein Gehäuse (12), ein am Gehäuse (12) schwenkbar gehaltenes Betätigungselement (20) und eine Schaltanordnung (74) mit mindestens einem elektrischen Schaltelement (78, 80), wobei das Betätigungselement (20) relativ zum Gehäuse (12) von einer Nichtbetätigungsstellung in zumindest eine Betätigungsstellung verschwenkbar ist und das mindestens eine Schaltelement (78, 80) abhängig von der Verschwenkung des Betätigungselementes (20) betätigbar ist, und wobei der Schalter (10) eine Rückstelleinrichtung (56) aufweist, entgegen deren Wirkung das Betätigungselement (20) von der Nichtbetätigungsstellung in die mindestens eine Betätigungsstellung überführbar ist, wobei das Betätigungselement (20) um eine Schwenkachse (28) schwenkbar am Gehäuse (12) gelagert und mit einem Schwenkarm (30) gekoppelt ist, wobei die Rückstelleinrichtung (56) im Abstand zur Schwenkachse (28) angeordnet ist und mit dem Schwenkarm (30) zur Ausübung einer Rückstellkraft zusammenwirkt, wobei im Gehäuse (12) ein Aufnahmeraum (40) gebildet ist, in dem die Schaltanordnung (74) aufgenommen ist, wobei die Rückstelleinrichtung (56) und das Betätigungselement (20) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Schaltanordnung (74) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (30) einen ersten Schenkel (32) aufweist und einen zweiten Schenkel (34), die im Abstand zueinander angeordnet und an einer dem Betätigungselement (20) abgewandten Seite über eine Brücke (38) miteinander verbunden sind, wobei die Schaltanordnung (74) zwischen den Schenkeln (30, 34) angeordnet ist und die Brücke (38) ein Kraftaufnahmeelement aufweist oder bildet, dass ein Rückstellelement (58) der Rückstelleinrichtung (56) seitlich neben der Brücke (38) angeordnet ist und dass die Rückstelleinrichtung (56) eine magnetische Rückstelleinrichtung (56) ist und das Rückstellelement (58) in Gestalt eines im Gehäuse (12) gehaltenen Magneten (60) aufweist, wobei die magnetische Rückstellkraft des Magneten (60) auf das Kraftaufnahmeelement einwirkt.</p>
申请公布号 DE102013108756(B4) 申请公布日期 2015.07.30
申请号 DE201310108756 申请日期 2013.08.13
申请人 HELAG-ELECTRONIC GMBH 发明人 KÜHNEL, WOLFGANG;VOLZ, KLAUS;WORMSBECHER, VIKTOR
分类号 H01H23/16;H01H3/22;H01H5/02 主分类号 H01H23/16
代理机构 代理人
主权项
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