发明名称 Höhenstelleinrichtung für ein Sitzmöbel
摘要 <p>Eine Höhenstelleinrichtung 100 für ein Sitzmöbel, das einen Vertikalträger 210 und ein bewegliches Bauteil 220 umfasst, das in Vertikalrichtung verschiebbar an dem Vertikalträger 210 angeordnet ist, zur Einstellung einer Vertikalposition des beweglichen Bauteils 220 an dem Vertikalträger 210, umfasst ein erstes Paar 110 von Klemmriegeln 111, 112, die an ersten Enden mit einem gegenseitigen Vertikalabstand an einer ersten Seite des beweglichen Bauteils 220 oder des Vertikalträgers angelenkt sind und an zweiten Enden jeweils entsprechend den Vertikalträger 210 oder das bewegliche Bauteil 220 an einer gegenüberliegenden, zweiten Seite umgreifen, wobei die Klemmriegel zwischen einem Klemmzustand, in dem das bewegliche Bauteil 220 und der Vertikalträger 210 gegen Bewegungen in der Vertikalrichtung gegenseitig verklemmt sind, und einem Freigabezustand verschwenkbar sind, in dem das bewegliche Bauteil 220 in der Vertikalrichtung verschiebbar ist, eine Federeinrichtung 130, welche die Klemmriegel 111, 112 des ersten Paares 110 von Klemmriegeln 111, 112 in dem Klemmzustand hält, und ein Betätigungselement 140, mit dem die Klemmriegel 111, 112 gegen die Wirkung der Federeinrichtung 130 in den Freigabezustand verschwenkbar sind. Es wird auch ein Sitzmöbel beschrieben, das mit der Höhenstelleinrichtung 100 ausgestattet ist.</p>
申请公布号 DE102014001191(A1) 申请公布日期 2015.07.30
申请号 DE20141001191 申请日期 2014.01.29
申请人 FILIP, HILDE;LÖFFLER GMBH 发明人 FILIP, HILDE
分类号 A47C7/00;A47C9/02 主分类号 A47C7/00
代理机构 代理人
主权项
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