发明名称 Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung für einen Sitz
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Höhenverstell- und Schwenkvorrichtung (3) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz (1), mit einer relativ zu einem Sitzteil (1.1) schwenkbaren Sitzlehne (1.2), umfassend eine Gelenkanordnung (4) mit–einer Schwinge (4.1) und einem Drehschubgelenk (4.2) und–einem die Schwinge (4.1) und das Drehschubgelenk (4.2) verbindendes Koppelglied (4.3) sowie–einem Getriebebeschlag (2) als Antriebsglied zur Bewegung des Drehschubgelenks (4.2), wobei das Drehschubgelenk (4.2) als eine Zapfen-Schlitz-Führung ausgebildet ist und der Getriebebeschlag (2) über die Zapfen-Schlitz-Führung auf das Koppelglied (4.3) einwirkt.</p>
申请公布号 DE102013225123(A1) 申请公布日期 2015.06.11
申请号 DE201310225123 申请日期 2013.12.06
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 STAINER, MARTIN;BON, STÉPHANE;MOERSHEIM, JUERGEN;CEVIK, SADETTIN
分类号 B60N2/04;B60N2/20;B60N2/30;B60N2/36 主分类号 B60N2/04
代理机构 代理人
主权项
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