发明名称 Gurtschlossbringer für ein Fahrzeug und Fahrzeug
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (G) für ein Fahrzeug, umfassend eine mit einem Verstellmechanismus (V) gekoppelte Antriebseinheit (1), mittels der ein Gurtschloss zumindest zwischen einer Betriebsstellung und einer Bringstellung bewegbar ist, und eine Blockiervorrichtung (6), mittels welcher eine Bewegung des Gurtschlosses blockierbar ist. Erfindungsgemäß weist die Blockiervorrichtung (6) ein mit einer Welle (1.1) der Antriebseinheit (1) und/oder einer Spindel (2) des Verstellmechanismus (V) gekoppeltes Sperrrad (8) mit Flanken (8.1) und eine mit dem Sperrrad (8) in Wirkzusammenhang stehende Sperrklinke (9) auf, wobei zumindest ein Bewegen des Gurtschlosses nach einem Anschnallvorgang von der Betriebsstellung in die Bringstellung durch Eingreifen der Sperrklinke (9) in das Sperrrad (8) blockiert ist.</p>
申请公布号 DE102013018047(A1) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE20131018047 申请日期 2013.11.28
申请人 DAIMLER AG 发明人 HEINRICH, TILL;HIRSCHKORN, JÖRG
分类号 B60R22/03 主分类号 B60R22/03
代理机构 代理人
主权项
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