发明名称 Verschluß für Sicherheitsgurte
摘要 <p>Verschluß (10) für Sicherheitsgurte, mit einer Lösetaste (18) für einen Riegel (48), die verschiebbar an einem Rahmen (16) gelagert ist, und einem Auswerfer (30) für eine Einsteckzunge (12), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Auswerfer (30) wenigstens ein Verbindungselement (40) vorgesehen ist, welches zwischen einer Arbeitsposition, in welcher es eine Verbindung zwischen dem Auswerfer (30) und der Lösetaste (18) herstellt und einer Ruheposition, in welcher es die Verbindung zwischen dem Auswerfer (30) und der Lösetaste (18) unterbricht, verlagerbar ist und daß am Rahmen ein Verlagerungselement (27) vorgesehen ist, welches bei einer Verschiebung des Auswerfers (30) das Verbindungselement (40) von der Ruheposition in die Arbeitsposition verlagert.</p>
申请公布号 DE10100126(B4) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE2001100126 申请日期 2001.01.03
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG 发明人 HAAS, PETER
分类号 A44B11/14;A44B11/25;B60R22/12 主分类号 A44B11/14
代理机构 代理人
主权项
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