发明名称 Verstellbare Sitzpolsteranordnung
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Sitzpolsteranordnung, mit einem ersten Sitzelement (4) und einem zweiten, relativ zum ersten Sitzelement (4) verfahrbaren Sitzelement (5) aufweist, mit einem dem jeweiligen Sitzelement (4, 5) zugeordneten Polsterteil (6, 7), ferner mit einem Bezugsstück (8) eines Polsterbezugs (9), das eine veränderliche Fuge (10) zwischen den Polsterteilen (6, 7) überspannt. Die verstellbare Sitzpolsteranordnung weist ferner Mittel (12, 18) zum Einziehen des Bezugsstücks (8), beim Überführen der Sitzpolsteranordnung von einer auseinandergefahrenen Stellung der Polsterteile (6, 7) in eine zusammengefahrene Stellung der Polsterteile (6, 7), in die Fuge (10) auf. Das Bezugsstück (8) ist in einem Bereich zwischen den beiden Polsterteilen (6, 7) mit einem Zugmittel (12) verbunden, das mit dem zweiten Sitzelement (5) verbunden ist. Das Zugmittel (12) weist im Bereich seines dem Bezugsstück (8) zugewandten Endes eine sich in Sitzbreitenrichtung des Bezugsstücks (8) erstreckende Kulissenstange (15) auf, die im Bereich deren abgewandten Enden in Kulissen (16) eingreift.
申请公布号 DE102013019823(A1) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE20131019823 申请日期 2013.11.23
申请人 GM GLOBAL TECHNOLOGY OPERATIONS LLC (N. D. GESETZEN DES STAATES DELAWARE) 发明人 SUCHY, CHRISTINE;FLECKENSTEIN, GÜNTER;WIEGELMANN, JOERG
分类号 B60N2/62 主分类号 B60N2/62
代理机构 代理人
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