发明名称 Kindersitz mit Neigungswinkeleinstellung der Rückenlehne
摘要 <p>Kindersitz (1), umfassend:–einen Rahmen (10) mit einem ersten Ende (100) und einem zweiten Ende (102), das dem ersten Ende (100) gegenüber angeordnet ist;–einen Sperrmechanismus (12) mit einem Gehäuse (120) und einem Sperrelement (122), wobei das Gehäuse (120) am ersten Ende (100) angeordnet ist, eine Durchgangsöffnung (124) am Gehäuse (120) ausgebildet ist, das Sperrelement (122) in der Durchgangsöffnung (124) angeordnet ist;–eine Rückenlehne (14), wobei der Rahmen (10) einen Querschaft (104) aufweist und ein Ende der Rückenlehne (14) schwenkbar mit dem Querschaft (104) verbunden ist, und–ein Gurtband (16), das durch die Durchgangsöffnung (124) hindurchgeht, wobei es um eine Rückseite der Rückenlehne (14) geführt und am zweiten Ende (102) befestigt ist, wobei das Gurtband (16) im Sperrelement (122) eingeklemmt ist, um somit die Rückenlehne (14) in einem Neigungswinkel zu halten;–wobei, wenn das Sperrelement (122) betätigt wird, um das Gurtband (16) zu lösen, sich das Gurtband (16) innerhalb der Durchgangsöffnung (124) bewegen kann, um somit den Neigungswinkel der Rückenlehne (14) einzustellen.</p>
申请公布号 DE102012022306(B4) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE20121022306 申请日期 2012.11.14
申请人 WONDERLAND NURSERYGOODS CO., LTD. 发明人 MILLER, RYAN N.;SAINT, NATHANAEL
分类号 A47D1/00;A47D13/02;A47D13/10;A63G9/00;B60N2/26;B62B7/00 主分类号 A47D1/00
代理机构 代理人
主权项
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