发明名称 Absaugvorrichtung
摘要 <p>Absaugvorrichtung (1) für Toiletten zum Entfernen von Entsorgungsmasse aus einem Toilettenbecken (22) mit einem Druckbehälter (2), der einen zum Erzeugen eines Über- und/oder Unterdrucks mit einem Kolbenantrieb (3) verbundenen Kolben (4) aufweist, wobei der Druckbehälter (2) an einer ersten Seite des Kolbens (4) eine Absaugkammer (5) hat, die über einen im Druckbehälter (2) vorgesehenen Einlass (6) mit dem Toilettenbecken (22) und über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Auslass (7) mit einer Entsorgungsleitung verbindbar ist, mit einem ersten Verschluss (12), welcher zwischen dem Toilettenbecken (22) und der Absaugkammer (5) angeordnet ist, mit einem zweiten Verschluss (13), welcher zwischen der Absaugkammer (5) und der Entsorgungsleitung angeordnet ist, und mit einer Steuereinheit (20), die eingerichtet ist, den Kolbenantrieb (3), den ersten Verschluss (12) und den zweiten Verschluss (13) so anzusteuern, dass durch einen Kolbenhub bei geschlossenen Verschlüssen (12, 13) ein Unterdruck in der Absaugkammer (5) des Druckbehälters (2) erzeugt, das durch Öffnen des ersten Verschlusses (12) die Entsorgungsmasse aus dem Toilettenbecken in die Absaugkammer (5) des Druckbehälters (2) abgesaugt und dass durch Öffnen des zweiten Verschlusses (13) bei geschlossenem ersten Verschluss (12) die Entsorgungsmasse aus der Absaugkammer (5) in die Entsorgungsleitung befördert wird, wobei der Druckbehälter (2) gegenüber der Absaugkammer (5) an einer zweiten Seite des Kolbens (4) eine Spülwasserkammer (15) hat, die über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Spülwassereinlass (16) mit einem Spülwasserzulauf (17) und über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Spülwasserauslass (18) mit dem Toilettenbecken (22) verbindbar ist, wobei zwischen der Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) und dem Spülwasserzulauf (17) ein Spülventil (19) vorgesehen ist und die Steuereinheit (20) weiterhin zum Ansteuern des Spülventils (19) und des Kolbenantriebs (3) so eingerichtet ist, dass durch Öffnen des Spülventils (19) Spülwasser in die Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) gelangt und dass durch einen Kolbenhub ein Spüldruck in der Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) erzeugt wird, um das in die Spülwasserkammer (15) gelangte Spülwasser in das Toilettenbecken (22) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verschluss (12) durch den im Druckbehälter (2) vorgesehenen Einlass (6) und der zweite Verschluss (13) durch den im Druckbehälter (2) vorgesehenen Auslass (7) gebildet wird und beide Verschlüsse (12, 13) mindestens ein gemeinsames mit einem Verschlussantrieb (10) verbundenes Verschlusselement (8) aufweisen, welches durch Ansteuerung des Verschlussantriebes (10) durch die Steuereinheit (20) zum Öffnen und Schließen des jeweiligen Verschlusses (12, 13) ausgebildet ist.</p>
申请公布号 DE102012102632(B4) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE201210102632 申请日期 2012.03.27
申请人 AQUA VITAL INT. LTD. & CO. KG 发明人 EBERLE, PETER
分类号 E03D5/00 主分类号 E03D5/00
代理机构 代理人
主权项
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