发明名称 Abgabeverschluss mit einer vollständig umlaufenden Abdichtung
摘要 <p>Ein Abgabeverschluss für einen Behälter weist einen Verschlusskörper auf, der so aufgebaut ist, dass er auf dem Behälter befestigt werden kann. Der Verschlusskörper besitzt eine Abgabeöffnung und eine Abdichtungskappe. Ein Paar von benachbarten, einen Abstand voneinander aufweisenden lebenden oder aktiven Scharnieren verbindet die Abdichtungskappe mit dem Verschlusskörper für eine Bewegung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung. Der Verschlusskörper und die Abdichtungskappe besitzen Abdichtungselemente, die eine vollständige umlaufende Abdichtung zwischen der Abdichtungskappe und dem Verschlusskörper schaffen, wenn sie in der geschlossenen Stellung sind. Die Abdichtungskappe besitzt eine Nockennase, die zwischen den lebenden oder aktiven Scharnieren angeordnet ist, und die die Abdichtungselemente auf dem Verschlusskörper berührt, ohne die Integrität der Abdichtungselemente zu stören, und außerdem einen Schnappvorgang für die Bewegung der Abdichtungskappe aus der offenen in die geschlossenen Stellung schafft.</p>
申请公布号 DE102004064223(B3) 申请公布日期 2015.05.21
申请号 DE20041064223 申请日期 2004.10.11
申请人 MWV SLATERSVILLE, LLC 发明人 SKILLING, CLIFFORD W.
分类号 B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
地址