发明名称 STEP-BY-STEP MECHANISM, IN PARTICULAR FOR A SEAT ADJUSTMENT OF A MOTOR VEHICLE SEAT
摘要 <p>Schrittschaltwerk, insbesondere für eine Sitzverstellung eines Kräftfahrzeugsitzes mit einem drehbaren Stellring (20), der mit einem mit einem zu stellenden Bauteil zu koppelnden Drehelement (26) gekoppelt ist, mit einem Schließer (2), der mit einem Betätigungselement zu koppeln ist mit einem Öffner (10), der mit dem Schließer (2) gekoppelt ist, wobei der Schließer (2) und der Öffner (10) um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind, und mit einer Drehfeder (32), die mit dem Öffner (10) derart gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Öffners (10) zu einem Aufbau einer Rückstellkraft seitens der Drehfeder (32) führt, wobei der Schließer (2) und der gekoppelte Öffner (10) durch Betätigung des Betätigungselements ausgehend von einer Nullstellung in beide Richtungen verdrehbar sind, und wobei eine Schlingfeder (18) vorgesehen ist, die mit jeweils einem Ende (19) zwischen eine Mitnehmerfläche (8, 13) des Schließers (2) und des Öffners (10) greift, so dass sie bei einer über das Betatigungselement erwirkten Verdrehung des Schließers (2) über dessen Mitnehmerfläche (8) aufgeweitet wird und in kraftschlüssige Anlage an den Stellring (20) legt und wobei bei einer Entlastung des Schließers (2) durch die Rückstellkraft der Drehfeder (32) der Öffner (10) in die entgegengesetzte Richtung bewegt wird, so dass die Schlingfeder (18) über die Mitnehmerfläche (13) des Öffners (10) wieder zusammengezogen wird,</p>
申请公布号 WO2015070860(A1) 申请公布日期 2015.05.21
申请号 WO2014DE200579 申请日期 2014.10.21
申请人 SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG 发明人 HOCHMUTH, HARALD;KÖNEKE, KLAUS-PETER
分类号 F16D31/00;B60N2/16;B60N2/44 主分类号 F16D31/00
代理机构 代理人
主权项
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