发明名称 Fahrzeugsitz
摘要 <p>Ein Fahrzeugsitz mit: einem Sitzkissen (12), welches schwenkbar in einem Fahrzeuginnenraum gelagert ist, wobei das Sitzkissen (12) wahlweise aus einer Gebrauchsstellung parallel zu einer Bodenoberfläche (42) des Fahrzeuginnenraums in eine Lagerposition entlang einer Seitenwand (34) des Fahrzeuginnenraums hochklappbar ist; und einem Bein (50), welches in Bezug auf ein Sitzgestell (16) des Sitzkissens (12) schwenkbar gelagert ist, wobei das Bein (50) in Bezug auf das Sitzgestell (16) faltbar ist, wobei das Sitzgestell (16) einen vorderen Rahmen (16a) und einen hinteren Rahmen (16b) umfasst, welche jeweils an der Vorderseite und Rückseite des Sitzes (10) angeordnet sind, das Bein (50) einen plattenförmigen Beinhauptkörper (54) und Abschlussplatten (56, 58) umfasst, welche an den vorderen und hinteren Abschnitten des Beinhauptkörpers (54) ausgebildet und umgebogen sind, so dass sie im Wesentlichen senkrecht zu dem Beinhauptkörper (54) sind, das Bein (50) von den vorderen und hinteren Rahmen (16a, 16b) des Sitzgestells (16) mit Hilfe der Abschlussplatten (56, 58) und Halterungen (52) schwenkbar gelagert ist, die Halterungen (52) an den vorderen und hinteren Rahmen (16a, 16b) des Sitzgestells (16) mit Hilfe von Befestigungsmitteln (60, 62) befestigt sind, eine Aussparung (84) an dem oberen Ende des Hauptkörpers (54) des Beins (50) ausgebildet ist, der Fahrzeugsitz (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass wenn das Bein (50) gefaltet wird, zumindest ein Teil des Beins (50) in einem Raum aufgenommen wird, welcher von dem Sitzgestell (16) umgeben ist, die Aussparung (84) ein Ausschnitt ist, welcher durch den Beinhauptkörper (54) des Beins (50) abgeteilte Räume miteinander verbindet, wobei die Aussparung (84) einen Zugang eines Befestigungswerkzeugs (90) zum Festmachen der Befestigungsmittel (60, 62) an dem Sitzgestell (16) ausbildet, und ein Schwenkzentrum (O) des Beins (50) und der Befestigungsmittel (60, 62) in Breitenrichtung des Sitzes (10) in einer gleichen Höhe ausgerichtet sind, wenn der Sitz (10) in einer Gebrauchsstellung angeordnet ist.</p>
申请公布号 DE112009004774(B4) 申请公布日期 2015.04.30
申请号 DE20091104774T 申请日期 2009.05.12
申请人 TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA;TOYOTA SHATAI K.K. 发明人 HATTORI, RYOU;KONAGAI, AKIRA;KURACHI, SHINJI;MAETA, TOSHIHIKO
分类号 B60N2/30 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
地址