发明名称 Armlehnenanordnung für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, und Fahrzeugsitz
摘要 <p>Armlehnenanordnung (100) für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Armlehne (1), die mittels einer Lagerachse (2) mit einem Armlehnenträger (3) schwenkbeweglich verbunden ist, gekennzeichnet, durch eine Rast- und Verstelleinrichtung (4) zur Einstellung eines Neigungswinkels zwischen der Armlehne (1) und dem Armlehnenträger (3) in einer Gebrauchsstellung und zum Herunterklappen der Armlehne (1) von der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Rast- und Verstelleinrichtung (4) zum Herunterklappen der Armlehne (1) innerhalb eines Gehäuses (5) der Armlehne (1) in einem Drehelement (6) drehbar gelagert ist und zur Einstellung des Neigungswinkels die Rast- und Verstelleinrichtung (4) um ihre Längsachse (L) drehbar im Gehäuse (5) gelagert ist.</p>
申请公布号 DE102012112558(B4) 申请公布日期 2015.04.30
申请号 DE201210112558 申请日期 2012.12.18
申请人 GRAMMER AG 发明人 OTT, RICHARD;MEILLER, HERMANN
分类号 B60N2/46;A47C7/54;B60N3/00 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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