发明名称 Outlet fitting for a toilet cistern
摘要 Eine Ablaufgarnitur (1) für einen Spülkasten, umfassend einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) und einem Schwimmer (5), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Bewegungsachse (B) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, eine Vollmengensteuerungseinheit (6) für die Steuerung einer Vollmengenspülung, wobei die Vollmengensteuerungseinheit (6) bei Erreichen eines für die Vollmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt, und eine Teilmengensteuerungseinheit (7) für die Steuerung einer Teilmengenspülung, wobei die Teilmengensteuerungseinheit (7) bei Erreichen eines für die Teilmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt, eine Trennwand (8) mit einer unterhalb dieser liegenden Schwimmerkammer (9), wobei sich der Ventilkörper (2) durch eine Öffnung (10) durch die Trennwand (8) hindurch erstreckt, wobei der Schwimmer (5) innerhalb der Schwimmerkammer (9) entlang der Betätigungsachse (B) bewegbar ist und mit dieser hydraulisch zusammenarbeitet, wobei die Trennwand (8) eine Vollmengensteuerungsöffnung (11) und eine Teilmengensteuerungsöffnung (12) aufweist, durch welche Luft und/oder Wasser von der Oberseite (13) der Trennwand (8) unterhalb diese gelangen kann, derart dass die Druckverhältnisse zwischen der Schwimmerkammer (9) und den Bereichen (14) ausserhalb der Schwimmerkammer (9) ausgleichbar ist, und wobei der Zustand der Vollmengensteuerungsöffnung (11) und der Teilmengensteuerungsöffnung (12) durch die Vollmengensteuerungseinheit (6) und die Teilmengensteuerungseinheit (7) steuerbar ist.
申请公布号 EP2865817(A1) 申请公布日期 2015.04.29
申请号 EP20130190455 申请日期 2013.10.28
申请人 GEBERIT INTERNATIONAL AG 发明人 MAHLER, ALFRED
分类号 E03D1/14;E03D1/34;E03D1/35;E03D3/12 主分类号 E03D1/14
代理机构 代理人
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