发明名称 Fahrzeugsitz mit einem über ein Koppelelement mit einem Beschlaghebel gekoppelten Betätigungselement
摘要 Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil, ein Rückenlehnenteil und mindestens einen Beschlag, der das Rückenlehnenteil um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbindet und dazu ausgebildet ist, in einem verriegelten Zustand das Rückenlehnenteil in Position zum Sitzteil zu halten und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken des Rückenlehnenteils relativ zu dem Sitzteil zuzulassen. Zum Betätigen des mindestens einen Beschlags sind ein erstes Betätigungselement und ein von dem ersten Betätigungselement unterschiedliches, zweites Betätigungselement vorgesehen. Über ein Koppelelement ist das zweite Betätigungselement mit einem Beschlaghebel gekoppelt, wobei durch Verstellen des zweiten Betätigungselements der Beschlaghebel zum Betätigen des mindestens einen Beschlags bewegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Koppelelement (95) und der Beschlaghebel (96) über eine erste Verbindungseinrichtung, die eine erste Kulisse (953) und ein in die erste Kulisse (953) eingreifendes erstes Eingriffselement (960) aufweist, und eine zweite Verbindungseinrichtung, die eine zweite Kulisse (952) und ein in die zweite Kulisse (953) eingreifendes zweites Eingriffselement (960) aufweist, miteinander gekoppelt sind derart, dass bei Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das erste Betätigungselement (2) eine Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das zweite Betätigungselement (94) gesperrt ist.
申请公布号 DE102013221132(A1) 申请公布日期 2015.04.23
申请号 DE201310221132 申请日期 2013.10.17
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG 发明人 SCHUKALSKI, JÜRGEN
分类号 B60N2/08;B60N2/20;B60N2/22 主分类号 B60N2/08
代理机构 代理人
主权项
地址