发明名称 Kopfstütze für Fahrzeugsitze
摘要 <p>Die Erfindung betrifft unter anderem eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfanlageteil (11), welches mittels wenigstens einer Tragstange (13) an dem Fahrzeugsitz gehalten ist und relativ zu der Tragstange (13) zwischen mindestens zwei Positionen bewegbar, insbesondere schwenkbar ist, wobei das Kopfanlageteil (11) mittels einer Verriegelungsvorrichtung (18) in wenigstens einer Position verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (18) einen Riegel (19) sowie mindestens eine Widerlagervorrichtung mit mindestens einem Widerlager (23) umfasst und wobei der Riegel (19) in wenigstens einer Relativposition zu dem Widerlager (23) lösbar mit dem Widerlager (23) in Eingriff bewegbar ist, um das Kopfanlageteil (11) zu verriegeln, wobei der Riegel (19) in einer Lagervorrichtung mit wenigstens einem Lager an dem Kopfanlageteil (11) gelagert ist, wobei das Lager und das Widerlager (23) mindesten eine Lagerfläche (26, 39, 41, 41a) aufweisen. Die Besonderheit besteht darin, dass der Riegel (19) von wenigstens einer Keilvorrichtung (31, 32, 33) und/oder von wenigstens einer Federvorrichtung (25) in Kontakt mit mindestens einer der Lagerflächen (26, 39, 41, 41a) gehalten wird.</p>
申请公布号 DE102014001980(B3) 申请公布日期 2015.04.23
申请号 DE20141001980 申请日期 2014.02.17
申请人 GRAMMER AG 发明人 NUSS, RALPH
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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