发明名称 Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Sicherheitsgurtsystem
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für eine Sicherheitsgurteinrichtung, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (5, 11, 15) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (5, 11, 15) ineinandergreifende Verzahnungen (8, 10, 18, 19) aufweisen und die frequenzbedingt gesteuerte Bewegung dadurch erfolgt, dass die Teile (5, 11, 15) eine Relativbewegung aus einer Vorschubbewegung (V) mit einer quer zu der Vorschubbewegung (V) gerichteten Wellenbewegung (Q) zueinander ausführen, bei der die Verzahnungen (8, 10, 18, 19) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei Mittel vorgesehen sind, mittels derer die erforderliche Kraft zur Bewegung der Teile (5, 11, 15) zueinander ab einer vorbestimmten Gurtbandauszugslänge selbsttätig erhöhbar ist, und die Mittel durch einen offenen Federring (6) gebildet sind, welcher die sich zueinander bewegenden Teile (5, 11, 15) während der Bewegung mit einer sich verändernden Federkraft beaufschlagt, wobei eines der Teile (5, 11, 15) auf einem Ansatz quer zu der Vorschubbewegung (V) verschieblich gelagert ist, und an einem der Teile (5, 11, 15) eine erste Anschlagsfläche (22) und an dem Ansatz eine zweite Anschlagsfläche (23) vorgesehen ist, an welcher der Federring (6) während der Bewegung mit seinen offenen Enden (16, 17) zur Anlage gelangt.
申请公布号 DE102013220949(A1) 申请公布日期 2015.04.16
申请号 DE201310220949 申请日期 2013.10.16
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB 发明人 SINGER, KLAUS-PETER;JABUSCH, RONALD
分类号 B60R22/28 主分类号 B60R22/28
代理机构 代理人
主权项
地址