发明名称 Fahrzeugsitz mit mindestens einem Beschlag und einer Betätigungswelle
摘要 <p>Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil, ein Rückenlehnenteil und mindestens einen Beschlag, der das Rückenlehnenteil um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbindet und dazu ausgebildet ist, in einem verriegelten Zustand das Rückenlehnenteil in Position zum Sitzteil zu halten und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken des Rückenlehnenteils relativ zu dem Sitzteil zuzulassen. Eine mit dem mindestens einen Beschlag verbundene, entlang einer Längsachse erstreckte Betätigungswelle ist zum Betätigen des mindestens einen Beschlags um ihre Längsachse verschwenkbar. Ein Betätigungselement zum Verschwenken der Betätigungswelle ist über ein Zugmittel mit der Betätigungswelle verbunden. Zusätzlich ist eine Krafteinleitungseinrichtung (6) vorgesehen, die an der Betätigungswelle (4) angeordnet ist und einen ersten Hebelarm (H1) und einen zweiten Hebelarm (H2) aufweist, wobei das Zugmittel (501) an dem ersten Hebelarm (H1) und an dem zweiten Hebelarm (H2) zur Einleitung einer Betätigungskraft (F) in die Betätigungswelle (4) angreift. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz zur Verfügung gestellt, der eine vorteilhafte Krafteinleitung in eine Betätigungswelle zum Betätigen eines oder mehrerer mit der Betätigungswelle gekoppelter Beschläge ermöglicht.</p>
申请公布号 DE102013220359(A1) 申请公布日期 2015.04.09
申请号 DE201310220359 申请日期 2013.10.09
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG 发明人 SCHUKALSKI, JÜRGEN
分类号 B60N2/20;B60N2/22 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
地址
您可能感兴趣的专利