发明名称 Folding mechanism with parallelogramm-type lifting arrangement for a folding bed
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Faltmechanik für eine Faltliege mit einem Kopfrahmen (13), Rückenrahmen (14) und Sitzrahmen (15), die miteinander gelenkig verbunden aus einer geschlossenen Sitzstellung (SP) in eine geöffnete Liegestellung (LP) bewegbar sind und der Rücken- (14) und Sitzrahmen (15) mittels einer Hubvorrichtung zusammengefaltet auf seitlichen Grundplatten (2) mit Standfüßen (17, 18) schwenkbar angeordnet sind, wobei jeweils eine Hubvorrichtung an jeder Grundplatte (2) angeordnet ist, und der in der Liegestellung (LP) abgesenkte Sitzrahmen (15) zusätzlich auf Vorderfüßen (9) gehalten ist, wobei die Hubvorrichtung als ein Hubparallelogramm aus einer ersten Pleuelstange (3), einer ersten Kupplungsstange (5), einer zweiten Kupplungsstange (8) und einer Steuerstrebe (6) besteht, die durch vier Gelenkpunkte (D, E, G, J) miteinander verbunden sind, wobei die erste Kupplungsstange (5) und die Steuerstrebe (6) über je einen Gelenkpunkt (C, F) und eine zweite Pleuelstange (4) über einen weiteren Gelenkpunkt (B) zum Anheben und Absenken des Kopf- (13) und Rückenrahmens (14) an die Grundplatte (2) angelenkt sind, und das Hubparallelogramm über einen gemeinsamen Gelenkpunkt (A) mit einem Lenker (1), in dessen Aussparung (20) ein erster Anschlag (10) der Grundplatte (2) geführt ist, und der zweiten Pleuelstange (4) so verbunden ist, dass der Kopfrahmen (13) zusammen mit dem Sitzrahmen (15) in einer einzigen Bewegung von der aufgestellten Sitzstellung (SP) in die abgesenkte Liegestellung (LP) schwenkbar ist.</p>
申请公布号 EP2856915(A1) 申请公布日期 2015.04.08
申请号 EP20140187752 申请日期 2014.10.06
申请人 SEDAC-MECOBEL N.V./S.A. 发明人 BROSSIER, JEAN
分类号 A47C17/207 主分类号 A47C17/207
代理机构 代理人
主权项
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