发明名称 Autokindersitz
摘要 <p>Autositz (10) zum Befördern eines Kindes in einem Kraftfahrzeug, umfassend: ein Sitzelement (30) mit einem Sitzrücken (32), der eine Steuerzahnstange (38) enthält, die mit einer Vielzahl von allgemein vertikal beabstandeten Einkerbungen (39) ausgebildet ist; eine Kopfstütze (35), die beweglich an dem Sitzrücken (32) montiert ist; und einen Verriegelungsmechanismus (40), der zum Eingreifen in die Steuerzahnstange (38) beweglich an der Kopfstütze (35) montiert ist, derart, dass die Kopfstütze (35) in einer gewählten vertikalen Position befestigt werden kann, wobei der Verriegelungsmechanismus (40) eine Verriegelungsstange (42) enthält, die in Eingriff mit einer gewählten Einkerbung (39) bewegt werden kann, derart, dass die Kopfstütze (35) in der entsprechenden gewählten vertikalen Position fixiert werden kann, wobei der Sitzrücken (32) ein Paar seitlich beabstandete Öffnungen (55) aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus (40) ein Paar Führungselemente (46) enthält, die an der Verriegelungsstange (42) montiert und auf die Öffnungen (55) ausgerichtet sind, wobei jedes Führungselement (46) einen Kindersitzgurt (50) aufnimmt und durch die entsprechende Öffnung (55) lenkt, wobei der Kindersitzgurt (50) zusammen mit einer Vertikalbewegung der Verriegelungsstange (42) mit der Kopfstütze (35) positionseinstellbar ist; wobei die Führungselemente (46) verschiebbar an der Verriegelungsstange (42) montiert sind, derart, dass sich die Führungselemente (46) in Reaktion auf eine vertikale Positionsänderung der Kopfstütze (35) seitlich entlang der Verriegelungsstange (42) bewegen.</p>
申请公布号 DE102007063746(B4) 申请公布日期 2015.04.02
申请号 DE20071063746 申请日期 2007.12.10
申请人 WONDERLAND NURSERYGOODS CO., LTD. 发明人 HUTCHINSON, JAMES M. F.;HAUT, ROBERT E.
分类号 B60N2/28 主分类号 B60N2/28
代理机构 代理人
主权项
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