发明名称 Vorrichtung zur Gurtführung an einem Gurtintegralsitz
摘要 <p>Vorrichtung zur Gurtführung an einem Gurtintegralsitz, mit–mindestens einem oberen Gurtführungselement (6) oberhalb einer Schwenkachse (5) einer mehrteiligen Rückenlehne (1) des Gurtintegralsitzes und–mindestens einem an der Rückenlehne (1) angeordneten, unteren Gurtführungselement (7) unterhalb der Schwenkachse (5) der mehrteiligen Rückenlehne (1) des Gurtintegralsitzes, wobei die Gurtführungselemente (6, 7) derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass ein Einklemmen des Gurtes (2) bei einem Verstellen der mehrteiligen Rückenlehne (1) verhindert und eine ungehinderte Beweglichkeit entlang der Gurtverlaufrichtung gewährleistet wird, wobei mindestens ein Gurtführungselement (6, 7) durch Verformen eines Bauteils einer sitzinternen Stützstruktur (8) des Gurtintegralsitzes gebildet ist.</p>
申请公布号 DE102012103038(B4) 申请公布日期 2015.04.02
申请号 DE201210103038 申请日期 2012.04.10
申请人 JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG 发明人 BASTERS, UDO;PAULUS, PETER;ZUMBACH, HARALD
分类号 B60R22/26 主分类号 B60R22/26
代理机构 代理人
主权项
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