发明名称 Vorrichtung zur Steuerung eines Möbelantriebs
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines als Möbelantrieb ausgebildeten elektromotorischen Linearantriebs zum Verstellen von beweglich gelagerten Teilen von Liege- und Sitzmöbeln mit einem Antriebsstrang, der aus einem Elektromotor (9), einem diesem nachgeschalteten Schneckenradgetriebe (10) sowie einer von diesem antreibbaren Gewindespindel (11) zur Verschiebung eines Hubelements (12) zum Heben und Absenken des jeweiligen Möbelteils besteht. Ferner weist die Vorrichtung einen Schaltmechanismus zum Öffnen und Schließen einer Klauenkupplung (14) sowie einen gesondert betätigbaren Blockiermechanismus (17) auf, mit der die Klauenkupplung (14) in ihrer geöffneten Stellung arretierbar ist. Durch die Erfindung soll eine Lösung geschaffen werden, dass die Klauenkupplung (14) nach einer Notfallabsenkung der jeweiligen Möbelteile wieder geschlossen wird. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Blockierschieber (18) vorgesehen ist, der axial verschieblich geführt, direkt oder indirekt mit dem Schaltelement verbunden und in Richtung der geschlossenen Stellung des Schaltelements federbelastet ist, dass Blockierschieber (18) mit einem gesonderten Betätigungsmechanismus (21) entgegen der Federbelastung in Richtung der geöffneten Stellung der Klauenkupplung (14) verschiebbar ist, dass an dem Gehäuse eine Sperrklinke (24) beweglich befestigt ist, die hinter einer Rastnase (23) des Blockierschiebers (18) einrastbar ist, wenn dieser seine der geöffneten Stellung der Klauenkupplung (14) entsprechende Position erreicht hat, und dass ferner ein relativ zu dem Gehäuse bewegliches Schiebestück (25) vorgesehen ist, mit welchem die Sperrklinke (24) im abgesenkten Zustand des entsprechenden Möbelteils von der Rastnase (23) lösbar ist.</p>
申请公布号 DE102013217920(A1) 申请公布日期 2015.03.12
申请号 DE201310217920 申请日期 2013.09.09
申请人 DEWERTOKIN GMBH 发明人 OBERNDÖRFER, ANDREAS
分类号 A61G7/018;A47C20/08 主分类号 A61G7/018
代理机构 代理人
主权项
地址