发明名称 Motor vehicle lock
摘要 Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) um eine Schlossfallenachse (1a) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei dem Kraftfahrzeugschloss eine Schließkeil-Einlaufrichtung (3) zugeordnet ist, in der ein Schließkeil (4) o. dgl. in Eingriff mit der Schlossfalle (1), die Schlossfalle (1) von der Offenstellung in eine Schließstellung verstellend, bringbar ist, wobei die Sperrklinke (2) um eine Sperrklinkenachse (2a) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Betätigungshebel (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) vorgesehen ist, wobei eine schaltbare Verriegelungsanordnung (8) vorgesehen ist, die im verriegelten Zustand die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (7) und der Sperrklinke (2) trennt oder eine Betätigung des Betätigungshebels (7) nach einem ersten Betätigungsweg blockiert und die im entriegelten Zustand die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Betätigungshebel (7) und der Sperrklinke (2) herstellt oder die Blockierung des Betätigungshebels (7) aufhebt. Es wird vorgeschlagen, dass die Verriegelungsanordnung (8) zur Einstellung der Verriegelungszustände einen um eine insbesondere schlossgehäusefeste Steuerhebelachse (9a) schwenkbaren Steuerhebel (9) aufweist, dass der Betätigungshebel (7) derart mit der Verriegelungsanordnung (8) zusammenwirkt, dass die Verriegelungsanordnung (8) bei unbetätigtem Betätigungshebel (7) verriegelt und erst auf eine Betätigung des Betätigungshebels (7) hin federgetrieben entriegelbar ist und dass das federgetriebene Entriegeln bei einer Betätigung des Betätigungshebels (7) mit einer Betätigungsgeschwindigkeit, die oberhalb einer vorbestimmten Grenzgeschwindigkeit liegt, trägheitsbedingt, im Wesentlichen durch die Massenträgheit des Steuerhebels (9), verzögert zu der Betätigung des Betätigungshebels (7) erfolgt und dass die Steuerhebelachse (9a) im Wesentlichen parallel zu der Schließkeil-Einlaufrichtung (3) ausgerichtet ist.
申请公布号 EP2845972(A2) 申请公布日期 2015.03.11
申请号 EP20140183273 申请日期 2014.09.02
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 JOSCHKO, ROMAN;HÄGER, OLE;GRAUTE, LUDGER;KLEMMSTEIN, THOMAS
分类号 E05B77/06;E05B77/04;E05B79/20;E05B81/06;E05B81/16;E05B83/36 主分类号 E05B77/06
代理机构 代理人
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