发明名称 Sealing drain valve assembly
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung offenbart eine abdichtende Ablassventilanordnung, die durch Drehen zu öffnen ist und ein abdichtendes Ventilgehäuse und ein Ablassventil umfasst, welche jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Das abdichtende Ventilgehäuse umschließt das Ablassventil, und das Ablassventil kann sich innerhalb des abdichtenden Ventilgehäuses drehen. In der Bodenseite des abdichtenden Ventilgehäuses sind eine mittig angeordnete zweite Ablassöffnung und eine damit verbundene innenliegende Vertiefung ausgebildet, deren innere Seitenwand einen ungleichen Abstand zur zweiten Ablassöffnung aufweist. Im oberen Ende des Ablassventils ist eine exzentrisch angeordnete erste Ablassöffnung ausgebildet, die einen Radialabstand zur zweiten Ablassöffnung aufweist, welcher größer als der minimale Abstand zwischen innerer Seitenwand der Vertiefung und zweiterAblassöffnung und kleiner als der maximale Abstand zwischen innerer Seitenwand der Vertiefung und zweiterAblassöffnung ist. Erfindungsgemäß wird das Ablassen von Luft vorteilhafterweise unabhängig von der Herstellung einer Dichtung durch eine Lageänderung zwischen abdichtendem Ventilgehäuse und Ablassventil erreicht. Zur Abdichtung wird auch kein zusätzliches Werkzeug benötigt, um den Ablassschalter zu steuern.</p>
申请公布号 EP2843274(A1) 申请公布日期 2015.03.04
申请号 EP20140181748 申请日期 2014.08.21
申请人 SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG 发明人 HUANG, CHAO;GAO, ZHICHUAN
分类号 F16K3/04;B60T11/30;F15B21/04;F16K24/04 主分类号 F16K3/04
代理机构 代理人
主权项
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