发明名称 Latch device for locking and unlocking collapsible or folding side walls of a container
摘要 Es ist eine Riegelvorrichtung (22) zum Ver- und Entriegeln von klapp- oder faltbaren Seitenwänden (6) eines Behälters (2), insbesondere eines Mehrwegbehälters, offenbart, wobei, wenn sich eine Seitenwand (6-1, 6-2) und zumindest eine andere dazu benachbarte Seitenwand (6-3, 6-4) in einer aufgerichteten Stellung, insbesondere zu einem Behälterboden (4) senkrechten Stellung befinden, ist zumindest ein an der einen Seitenwand (6-1, 6-2) ausgebildetes Verriegelungselement (26) in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, in der es einen Formschluss zwischen der einen Seitenwand (6-1, 6-2) und der zumindest einen anderen benachbarten Seitenwand (6-3, 6-4) bewirkt, so dass die eine Seitenwand (6-1, 6-2) nicht nach innen geklappt oder gefaltet werden kann, und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, in der zumindest die eine Seitenwand (6-1, 6-2) nach innen geklappt oder gefaltet werden kann. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Verriegelungselement (26) drehbar an der einen Seitenwand (6-1, 6-2) angeordnet und über ein translatorisch, insbesondere in vertikaler Richtung des Behälters (2), manuell betätigbares Stellglied (24) zumindest in die Entriegelungsstellung drehbar.
申请公布号 EP2840034(A1) 申请公布日期 2015.02.25
申请号 EP20140178127 申请日期 2014.07.23
申请人 SCHOELLER ALLIBERT GMBH 发明人 VINKE, JAN
分类号 B65D6/18 主分类号 B65D6/18
代理机构 代理人
主权项
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