发明名称 Brillengestelle
摘要 <p>Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern, mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) zur gelenkigen Lagerung eines Bügels (3), wobei das Anschlusselement (2) unter Ausbildung einer senkrecht zur Längserstreckung des Anschlusselements (2) angeordneten Gelenkachse (XA) zwei vertikal übereinander liegende Aussparungen (10) aufweist, in die jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) unter Ausbildung eines Gelenks mit einem solchen Spiel eingreift, dass jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) jeweils durch eine Aussparung (10) hindurch bewegbar ist, und mit einer Manschette (11), die auf das Anschlusselement (2) aufschiebbar ist und zwei übereinander liegende Aussparungen (13) aufweist, in die im zusammengebauten Zustand des Brillengestells jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels (3) mit einem solchen Spiel eingreift, dass jeweils ein freies Ende (8', 9') des Bügels durch die Aussparungen (13) hindurch bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (13) der Manschette (11) eine Achse (XM) festlegen, die gegenüber der Gelenkachse (XA) geneigt ist, wodurch im aufgeschobenen Zustand der Manschette (11) die Neigung (α) des Bügels (3) im Vergleich zur Längserstreckung des Anschlusselements (2) festlegbar ist.</p>
申请公布号 DE102012000321(B4) 申请公布日期 2015.02.05
申请号 DE20121000321 申请日期 2012.01.11
申请人 IC! BERLIN BRILLENPRODUKTIONS GMBH 发明人 BOCHMANN, THOMAS
分类号 G02C5/20;G02C5/22 主分类号 G02C5/20
代理机构 代理人
主权项
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