发明名称 Leicht lösbarer Verbinder für Toilettendeckel
摘要 Leicht lösbarer Verbinder für Toilettendeckel, umfassend ein Positionierelement (10), das zur Verbindung mit der Sitztoilette dient und an der Umfangsseite eine Ringnut (11) aufweist, ein Gelenkteil (20), das zur Verbindung mit dem Toilettendeckel (50) dient, auf der Unterseite einen Steckraum (221) aufweist, in den das Positionierelement (10) gesteckt wird und dessen Wand entsprechend der Ringnut (11) bogenförmige Schlitze (222) aufweist, wobei an einer Seite des Gelenkteils (20) ein Steckschlitz (211) vorgesehen ist, der mit dem Steckraum (221) und den bogenförmigen Schlitzen (222) verbunden ist, und einen Druckknopf (30) und eine Feder (40) zwischen dem Druckknopf (30) und dem Gelenkteil (20), wobei der Druckknopf (30) zwei Schenkel (31) aufweist, die in den Steckschlitz (211) gesteckt werden und durch die bogenförmigen Schlitze (222) in die Ringnut (11) des Positionierelements (10) eingreifen können und somit das Positionierelement (10) sperren und freigeben können.
申请公布号 DE112011100167(B4) 申请公布日期 2015.01.22
申请号 DE201111100167T 申请日期 2011.10.12
申请人 HOTI (XIAMEN) PLUMBING ING. 发明人 CHEN, GUOBIN
分类号 A47K13/26 主分类号 A47K13/26
代理机构 代理人
主权项
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