发明名称 Lehnenhemmung für Sitze
摘要 Verstelleinrichtung (100) zur Drehverstellung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug, die seitlich an dem Sitz angeordnet und mit dem karosseriefesten Sitzteil und dem Rückenlehnenteil verbunden sind, wobei das Rückenlehnenteil relativ zum Sitzteil bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Sitzteil befestigtes Führungselement (1) eine erste Achse (A1) ausbildet, auf dem ein drehfestes Distanzelement (2) und ein um die erste Achse (A1) drehbares Zahnrad (3) sowie eine drehfeste Scheibe (4) durch ein Befestigungselement (5) axial verspannt sind, wobei auf dem Distanzelement (2) ein um die erste Achse (A1) drehbarer Rückenlehnenbeschlag (10) angeordnet ist, der auf einer zweiten Achse (A2) ein Verriegelungselement (7) aufweist, das in das drehbare Zahnrad (3) eingreift.
申请公布号 DE10256899(B4) 申请公布日期 2015.01.22
申请号 DE2002156899 申请日期 2002.11.29
申请人 VOLKSWAGEN AG 发明人 PACHONICK, ALEXANDER
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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