发明名称 Haushaltsgerät umfassend eine Tür mit einer Verriegelungsvorrichtung
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerät 1 umfassend eine Tür 4 mit einer Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26, wobei die Tür 4 eine Türinnenseite 20 aufweist, die in geschlossenem Zustand der Tür 4 einem Aufnahmeraum 2 des Haushaltsgeräts 1 zugewandt ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein erstes, an der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 12 und ein zweites, im Haushaltsgerät 1 abseits der Tür 4 angeordnetes Verriegelungselement 17 aufweist, wobei das erste Verriegelungselement 12 und das zweite Verriegelungselement 17 bei geschlossener Tür 4 türverriegelnd zusammenwirken, und wobei die Verriegelungsvorrichtung 12, 17, 26 ein Entriegelungselement 26 aufweist, das bei aus dem Aufnahmeraum 2 heraus seitig ausgeübter Beaufschlagung mit einer Kraft F ein Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt. Um das Haushaltsgerät 1 mit einfachen Mitteln so auszugestalten, dass ein prozessgemäßes Verriegeln der Tür 4 möglich ist und in Notsituationen oder in Panik ein einfaches undifferenziertes Drücken gegen die Türinnenseite 20 ein sofortiges Öffnen der Tür 4 bewirkt, ist vorgesehen, dass die Türinnenseite 20 so ausgestaltet ist, dass sich eine Wölbung 24 der Türinnenseite 20 bei der Beaufschlagung mit der Kraft F reversibel ändert, und dass eine Änderung der Wölbung 24 eine Bewegung des Entriegelungselements 26 erzeugt, die das Entriegeln der Verriegelungselemente 12, 17 bewirkt.</p>
申请公布号 DE102013213795(A1) 申请公布日期 2015.01.15
申请号 DE201310213795 申请日期 2013.07.15
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH 发明人 HEYDER, REINHARD;KRAUSCH, UWE-JENS
分类号 D06F58/20;D06F39/14;E05C3/30;E05C21/00 主分类号 D06F58/20
代理机构 代理人
主权项
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