发明名称 Vehicle seat and commercial motor vehicle with at least one vehicle seat
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (4), mit einer Rückenlehne (5) und mit einer höhenverstellbaren Armlehne (8), bei welchem die höhenverstellbare Armlehne (8) ein Armauflageteil (9) und einen Hebelmechanismus (10) zum Anheben oder Senken des Armauflageteils (9) mit einem ortsfesten Basisbauteil (14), mit einem oder zwei an dem Basisbauteil (14) angelenkten Schwenkhebelteilen (17, 18) und mit einem an dem oder an den Schwenkhebelteilen (17, 18) angelenkten höhenverstellbaren Unterbauteil (16) zum Tragen des Armauflageteils (9) aufweist, wobei sich die höhenverstellbare Armlehne durch eine Sperreinrichtung (30) zum Sperren des Hebelmechanismus (10) mit einem basisbauteilseitig angeordneten und eine erste Sperrverzahnung (35) aufweisenden ersten Sperrteil (32), mit einem unterbauteilseitig angeordneten und eine weitere Sperrverzahnung (36) aufweisenden zweiten Sperrteil (33), und mit Sperrmitteln (38) auszeichnet, die gegenüber den beiden Sperrteilen (32, 33) mittels eines Betätigungselements (46) derart verlagerbar angeordnet sind, dass Gegensperrverzahnungen (44, 45) der Sperrmittel (38) in die Sperrverzahnungen (35, 36) der Sperrteile (32, 33) einrückbar oder ausrückbar sind, um den Hebelmechanismus (10) zu sperren oder entsperren.</p>
申请公布号 EP2818361(A1) 申请公布日期 2014.12.31
申请号 EP20140173329 申请日期 2014.06.20
申请人 GRAMMER AG 发明人 LOREY, KONSTANTIN
分类号 B60N2/235;B60N2/02;B60N2/24;B60N2/46 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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