发明名称 Verstellmechanismus und Sitzbaugruppe
摘要 Verstellmechanismus (12), der Folgendes aufweist: eine Führungsplatte (26), die eine Mehrzahl von Erhebungen (38) aufweist, umfassend eine erste Erhebung (38), eine zweite Erhebung (38), eine dritte Erhebung (38) und eine vierte Erhebung (38), die eine als Überfahrstopp ausgebildete Rastfläche (51) umfassen; vier Nuten (53), umfassend eine erste Nut (53), eine zweite Nut (53), eine dritte Nut (53) und eine vierte Nut (53), die zwischen den Erhebungen (38) ausgebildet sind; wobei die erste Nut (53) zwischen der ersten Erhebung (38) und der zweiten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die Rastfläche (51) der ersten Erhebung (38) und die Rastfläche (51) der zweiten Erhebung (38) einander in der ersten Nut (53) zugewandt sind; wobei die zweite Nut (53) zwischen der dritten Erhebung (38) und der vierten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die Rastfläche (51) der dritten Erhebung (38) und die Rastfläche (51) der vierten Erhebung (38) einander in der zweiten Nut (53) zugewandt sind; wobei die dritte Nut (53) zwischen der ersten Erhebung (38) und der vierten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die vierte Nut (53) zwischen der zweiten Erhebung (38) und der dritten Erhebung (38) angeordnet ist; eine Sperrplatte (28), die relativ zur Führungsplatte (26) selektiv drehbar ist, und die eine Mehrzahl von Zähnen (54) aufweist, die radial an einem inneren Durchmesser (56) einer zylindrischen Vertiefung (52) angeordnet sind; vier Sperrklinken (58), umfassend eine erste Sperrklinke (58), eine zweite Sperrklinke (58), eine dritte Sperrklinke (58) und eine vierte Sperrklinke (58), die zwischen der Führungsplatte (26) und der Sperrplatte (28) angeordnet sind und die relativ zu der Führungsplatte (26) und der Sperrplatte (28) in der entsprechenden ersten Nut (53), der zweiten Nut (53), der dritten Nut (53) und der vierten Nut (53) verlagerbar sind, wobei die Sperrklinken (58) zwischen einer ersten, aus ...
申请公布号 DE112009000118(B4) 申请公布日期 2014.12.18
申请号 DE20091100118T 申请日期 2009.01.16
申请人 FISHER DYNAMICS CORP. 发明人 BERNDTSON, JOHN J.;ROBINSON, DAVID L.
分类号 B60N2/02 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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