发明名称 Electrically operated kitchen appliance
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine sich von dem Gargefäßboden nach oben erstreckende Gefäßwandung (12) aufweist, die Gefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Gefäßrand (13) übergeht, der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand (16) liegt, die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen um eine Achse (y) aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, und das Verriegelungsteil (17) in Erstreckungsrichtung der Achse (y) langgestreckt ausgebildet ist und in der Verriegelungsstellung den Gefäßrand (13) untergreift sowie den Deckelrand (16) übergreift. Um eine vorteilhafte Verriegelung des Deckels an dem Gargefäß anzugeben, wird vorgeschlagen, dass der Deckel (10) eine im Querschnitt nach unten überstehende Randkante aufweist, die im Verriegelungszustand den auskragenden Gefäßrand (13) radial außen übergreift, dass die Achse (y) radial innen zu einer äußersten Randkante (27) des Gefäßrandes (13) liegt und dass bei aufliegendem, aber noch nicht in der Verschlussstellung befindlichem Deckel (10) eine konvexe Krümmung (30) des Deckelrandes (16) auf eine im Querschnitt abweichend von einer Kreisform gebildete innere Randkante des Verriegelungsteils (17) trifft und der Deckel (10) mittels elastisch nachgiebiger Wandungs- und/oder Dichtungsbereiche aus der noch nicht erreichten Verschlussstellung in die Verschlussstellung durch das Verriegelungsteil (17) ziehbar ist.</p>
申请公布号 EP2813164(A1) 申请公布日期 2014.12.17
申请号 EP20140177631 申请日期 2012.08.16
申请人 VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH 发明人 BRECH, OLIVER;STARFLINGER, FRANK
分类号 A47J36/10;A47J43/046;A47J43/07 主分类号 A47J36/10
代理机构 代理人
主权项
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