发明名称 Electrically operated kitchen appliance
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine sich von dem Gargefäßboden nach oben erstreckende Gefäßwandung (12) aufweist, die Gefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Gefäßrand (13) übergeht, der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand (16) liegt, und die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen um eine Achse (y) aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, wobei das Verriegelungsteil (17) in Erstreckungsrichtung der Achse (y) langgestreckt ausgebildet ist und in der Verriegelungsstellung den Gefäßrand (13) untergreift sowie den Deckelrand (16) übergreift. Um eine sichere Verriegelung des Deckels an dem Gargefäß zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass im Verriegelungszustand ein den Gefäßrand (13) untergreifender Auflagebereich (24) des Verriegelungsteils (17) jedenfalls hinsichtlich seiner tatsächlichen Zusammenwirkung mit dem Gefäßrand (13), bezogen auf einen Querschnitt, seitlich versetzt zu einem Berührungsbereich (32) des Verriegelungsteils (17) mit der Deckelaußenfläche verläuft, wobei die Berührung mit der Deckelaußenfläche ein größeres Radialmaß aufweist als die Berührung des Auflagebereiches (24) mit dem Gefäßrand (13).</p>
申请公布号 EP2813165(A1) 申请公布日期 2014.12.17
申请号 EP20140177632 申请日期 2012.08.16
申请人 VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH 发明人 BRECH, OLIVER;STARFLINGER, FRANK
分类号 A47J36/10;A47J43/046;A47J43/07 主分类号 A47J36/10
代理机构 代理人
主权项
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