发明名称 VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINEM FESTEN ELEMENT, EINEM VERSTELLBAREN ELEMENT, EINER ERSTEN ARRETIERVORRICHTUNG UND EINER ZWEITEN ARRETIERVORRICHTUNG
摘要 Verstellvorrichtung (1) mit einem festen Element (6), einem verstellbaren Element und einer ersten Arretierungsvorrichtung, wobei das verstellbare Element relativ zum festen Element (6) um eine Zentralachse (2) drehbar gelagert ist und das verstellbare Element relativ zum festen Element (6) durch die erste Arretierungsvorrichtung arretierbar ist, wobei die Verstellvorrichtung (1) eine zweite Arretierungsvorrichtung (5) zur Ablaufsicherung aufweist, wobei die zweite Arretierungsvorrichtung (5) ein Primärelement (10) und ein Sekundärelement (20) aufweist, wobei das Primärelement (10) drehfest am festen Element (6) und das Sekundärelement (20) drehfest am verstellbaren Element angeordnet ist, wobei das Primärelement (10) erste Struktureinheiten (11) und das Sekundärelement (20) zweite Struktureinheiten (21) umfasst, wobei die ersten Struktureinheiten (11) zumindest teilweise entlang der Erstreckung des Primärelements (10) mit einer ersten Periodizität (12) wiederholt und die zweiten Struktureinheiten (21) entlang der Erstreckung des Sekundärelements (20) mit einer zweiten Periodizität (22) wiederholt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sperrstellung zumindest eine der ersten Struktureinheiten (11) mit einer der zweiten Struktureinheiten (21) formschlüssig und/oder reibschlüssig zusammenwirkt, wobei das Sekundärelement (20) bei der Überführung von einer Gebrauchsstellung in eine Sperrstellung oder zur Überführung von der Sperrstellung in die Gebrauchsstellung entlang einer parallel zur Zentralachse (2) verlaufenden Richtung bewegbar ist, wobei das Sekundärelement (20) elastisch verformbar ist.
申请公布号 DE102013013469(B3) 申请公布日期 2014.12.11
申请号 DE20131013469 申请日期 2013.08.14
申请人 JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG 发明人 SCHÜLER, ROLF
分类号 A23L27/20;B60N2/02;B60N2/16;B60N2/22 主分类号 A23L27/20
代理机构 代理人
主权项
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