发明名称 Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (4), mit einem Rückenlehnenteil (5), mit einem Gestellteil (6) und mit einer Einstelleinrichtung (7) zum Einstellen einer Federvorspannung einer Gewichts- und/oder Höhenverstellvorrichtung (10), bei welchem die Einstelleinrichtung (7) ein über das Gestellteil (6) außen hervorkragendes und um eine Drehachse (26) drehbares Zapfenwellenelement (20) und ein an das Zapfenwellenelement (20) anbringbares händisch betätigbares und mit einem Freilauf um die Drehachse (26) frei drehbaren Schwenkhebelelement (21) mit einem Hebelarmteil (30) aufweist, wobei das Schwenkhebelelement (21) ein gegenüber dem Hebelarmteil (30) drehbares Kopfinnenteil (31) zur Aufnahme des Zapfenwellenelements (20) umfasst, wobei zwischen dem Hebelarmteil (30) und dem Kopfteil (31) ein in Drehrichtung wirkendes Freilauf- und Sperrorgan wechselwirkend angeordnet ist, wobei das Schwenkhebelelement (21) in Schwenkrichtungen (32, 33) um die Drehachse (26) gegenüber dem Gestellteil (6) an einem Schwenksicherungselement (35) festlegbar ist, und wobei das Schwenksicherungselement (35) zwei in Schwenkrichtung (32, 33) voneinander beabstandete Anschlagsflächen (37, 38) aufweist, gegen welche das Schwenkhebelelement (21) anschlagen kann.</p>
申请公布号 DE102013106710(B3) 申请公布日期 2014.12.11
申请号 DE201310106710 申请日期 2013.06.26
申请人 GRAMMER AG 发明人 LOREY, KONSTANTIN
分类号 B60N2/02;B60N2/16 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
地址