发明名称 Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz, bei welchem der obere Anschlagpunkt an einer von einem Schlitten getragenen Halterung angebracht und der Schlitten in einer Führung höhenverstellbar mit einem Karosserieteil verbunden und in der jeweiligen Funktionslage arretierbar und die Arretierung durch ein manuell gegen die Wirkung eines elastischen Elementes (55) betätigbares Auslöserteil (34) aufhebbar ist, welches von einem die Verschiebung der Halterung bewirkenden höhenverstellbaren Mitnehmer (20) getragen ist. Die Zielsetzung besteht vor allem darin, die Mittel zum Führen des Mitnehmers und des Auslöserteils so auszugestalten, dass bei leichter Handhabung der Einrichtung ein Klemmen der zusammenwirkenden Teile und auch die Entstehung insbesondere von Vibrationsgeräuschen zu vermeiden. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass die Führungen (24) an der Verkleidung (18) für den Mitnehmer und die Führungen (64) am Mitnehmer (20) für das Auslöserteil (34) U-förmig ausgebildet sind und die Flansche (50, 74) der jeweiligen Führung (24, 64), welche die Randbereiche (42, 76) von Mitnehmer bzw. Auslöserteil umgreifen, unter einer Vorspannung federnd an wenigstens einem der Randbereiche (42) bzw. (76) anliegend.</p>
申请公布号 DE102013210148(A1) 申请公布日期 2014.12.04
申请号 DE201310210148 申请日期 2013.05.31
申请人 DAIMLER AG;MONTAPLAST GMBH 发明人 SCHNEIDER, JÜRGEN;DOTZAUER, ANDREAS
分类号 B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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