发明名称 Gurtstraffer für einen Gurtaufroller
摘要 Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller, einem mit dem Gurtaufroller drehfest verbindbaren oder verbundenen Strafferantriebsrad (4), einem Rohr (2) mit einem darin angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator und mehreren durch den von dem Gasgenerator erzeugten Druck antreibbaren Massekörpern (6), die kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (4) in Eingriff bringbar sind und den Gurtaufroller in Aufwickelrichtung antreiben, wobei das Rohr (2) mit einem ersten Abschnitt (2a) seitlich senkrecht zu der Längsachse (X) der Gurtwelle an dem Strafferantriebsrad (4) vorbeigeführt ist, und mit einem zweiten dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Abschnitt (2b) tangential auf das Strafferantriebsrad (4) gerichtet ist, und der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) in einer Ebene (E) angeordnet und über einen dritten Abschnitt (2c) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (2c) des Rohres (2) einen aus der Ebene (E) heraus gekrümmten Verlauf aufweist, und zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Abschnitt (2a, 2b, 2c) ein Freiraum (7) geschaffen ist, in dem wenigstens einer der Massekörper (6a, 6b) nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (4) aufnehmbar ist, und dass das Rohr (2) eine Gasgeneratoraufnahme (11) aufweist, und die Gasgeneratoraufnahme (11) und der zweite Abschnitt (2b) parallel ausgerichtet sind, wobei die durch das Rohr (2) und das Strafferantriebsrad (4) vorgegebene Bewegungsbahn der Massekörper (6) spiralförmig ist, und in dem Freiraum (7) eine parallel zu dem dritten Abschnitt (2c) verlaufende Führungsbahn (12) zur Aufnahme der Massekörper (6) vorgesehen ist.
申请公布号 DE102009061040(B4) 申请公布日期 2014.11.20
申请号 DE20091061040 申请日期 2009.04.23
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB 发明人 CLUTE, GÜNTER;KRAUS, JURI;MORO, KAZUHIRO
分类号 B60R22/46 主分类号 B60R22/46
代理机构 代理人
主权项
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