发明名称 Motor vehicle lock
摘要 Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), einer die Schlossfalle in einer Hauptschließstellung und ggf. in einer Vorschließstellung haltenden Sperrklinkenanordnung und einem Schließhilfsantrieb, wobei die Schlossfalle in einem Schließvorgang mittels des Schließhilfsantriebs in Schließrichtung, insbesondere von der Vorschließstellung in Richtung der Hauptschließstellung, verstellbar ist und wobei hierfür der Schließhilfsantrieb einen Schließhilfshebel aufweist, der als Schubelement mit der Schlossfalle in antriebstechnischen Eingriff bringbar ist, wobei der Schließhilfshebel schwenkbar mit dem Schließhilfsantrieb im Übrigen gekoppelt ist und dadurch in einer Eingriffsrichtung zum Eingriff mit der Schlossfalle hin und entgegen der Eingriffsrichtung schwenkbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Schließhilfshebel mit einer Kippfederanordnung in Eingriff steht oder bringbar ist, die den Schließhilfshebel in einem ersten Kippzustand in der Eingriffsrichtung und in einem zweiten Kippzustand entgegen der Eingriffsrichtung treibt, und dass die Kippfederanordnung beim Schließvorgang während der Verstellung der Schlossfalle in Schließrichtung den Kipppunkt von dem ersten Kippzustand in den zweiten Kippzustand durchläuft.
申请公布号 EP2803795(A2) 申请公布日期 2014.11.19
申请号 EP20140166698 申请日期 2014.04.30
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 GÜLKAN, SERKAN;BARTH, KARSTEN;RUSCH DE DOMINGOS, ALEXANDER
分类号 E05B81/20;E05B15/04;E05B77/36;E05B79/20;E05B81/14;E05B81/56 主分类号 E05B81/20
代理机构 代理人
主权项
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