发明名称 Mit einem Autositz verbindbarer Kinderwagen
摘要 <p>Kinderwagen (1), der so ausgebildet ist, dass er mit einem Autositz (9) verbindbar ist, wobei der Autositz (9) ein Halteelement (921) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen (1) umfasst:–einen Kinderwagenrahmen (10) mit einem Paar seitlicher Elemente (112);–eine Fußstütze (2), die drehbar zwischen den seitlichen Elementen (112) angeordnet ist und die ein Kupplungsteil (221) aufweist, und–eine Verriegelungsvorrichtung (3, 4), die zwischen der Fußstütze (2) und einem der seitlichen Elemente (112) angeordnet ist und die die Funktion hat, eine Einstellung der Fußstütze (2) in einem Winkel relativ zu den seitlichen Elementen (112) zu ermöglichen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3, 4) einen Winkelbegrenzungsmechanismus (30, 40) und eine Betätigungsvorrichtung (35, 43) umfasst, die so ausgebildet ist, dass die Fußstütze (2) relativ zu den seitlichen Elementen (112) entweder in eine ausgewählte erste Winkelstellung oder in eine ausgewählte zweite Winkelstellung schwenkbar ist, wobei der Winkelbegrenzungsmechanismus (30, 40) die Fußstütze (2) in der ausgewählten ersten oder ausgewählten zweiten Winkelstellung verriegelt, wenn die Betätigungsvorrichtung (35, 43) gelöst wird, wobei der Winkelbegrenzungsmechanismus (30) ferner umfasst:–ein erstes drehbares Element (31),;–ein zweites drehbares Element (32), das drehbar mit dem ersten drehbaren Element (31) verbunden ist; und–ein zwischen dem ersten und dem zweiten drehbaren Element (31, 32) angeordnetes Positionierelement (33) zum Positionieren des ersten drehbaren Elements (31) relativ zum zweiten drehbaren Element (32) entweder in einer ausgewählten ersten Verriegelungsstellung, in der sich die Fußstütze (2) in der ersten Winkelstellung befindet, oder in einer ausgewählten zweiten Verriegelungsstellung, in der sich die Fußstütze (2) in der zweiten Winkelstellung befindet; ...</p>
申请公布号 DE102009048649(B4) 申请公布日期 2014.10.23
申请号 DE20091048649 申请日期 2009.09.30
申请人 WONDERLAND NURSERYGOODS CO., LTD. 发明人 CHEN, SHUN-MIN
分类号 B62B9/12 主分类号 B62B9/12
代理机构 代理人
主权项
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