Stufenlose Neigungsverstellung eines schwenkbaren Fahrzeugteils, insbesondere einer Fahrzeugarmlehne

摘要

Stufenlose Neigungsverstellung (1) eines um eine Schwenkachse (4) schwenkbaren Fahrzeugbauteils (5), insbesondere einer schwenkbaren Fahrzeugarmlehne (70), mit Mitteln (30) zur Arretierung verschiedener Neigungswinkel (55A, 56A, 57A) in eine erste Schwenkrichtung (71) und mit Mitteln (33) zur Aufhebung der Arretierung bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorgebbaren Neigungswinkels (57A), so dass das schwenkbare Fahrzeugbauteil (5) entgegen (72) der ersten Schwenkrichtung (71) in eine Ausgangslage (55) zurück bewegt werden kann, wobei die stufenlose Neigungsverstellung (1) eine Hülsenfreilaufeinrichtung (31, 32) zur stufenlosen Neigungseinstellung, eine Kupplungseinrichtung (36) zum Kuppeln und Entkuppeln der Hülsenfreilaufeinrichtung (31, 32) und eine Steuereinrichtung (34) zur Betätigung der Kupplungseinrichtung (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes stirnverzahntes Kupplungselement (40) der Kupplungseinrichtung (36) eine federbeaufschlagte und entlang der Schwenkachse (4) axial verschieblich gelagerte Kupplungshülse (41) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (34) zumindest teilweise auf der axial verschieblichen Kupplungshülse (41) gelagert ist.