发明名称 Brille
摘要 Brillengestell mit links und rechts je einem Bügel (1) und mit einer Fassung (7), die links und rechts je ein flächig ausgebildetes Anschlusselement (8) aufweist, dessen bügelseitiges Ende in Richtung des Bügels (1) im ausgeklappten Zustand weist, wobei an dem Anschlusselement (8) Gelenkelemente (11; 13) angeordnet sind, welche mit an dem fassungsseitigen Ende des Bügels (1) angeordneten Gelenkelementen (6) unter Ausbildung eines Drehgelenks zusammenwirken, und der Bügel (1) an seinem fassungsseitigen Ende in seiner Längsrichtung in drei flächig ausgebildete Blattfedern (2; 3; 4) unterteilt ist, deren Blattfläche im ausgeklappten Zustand des Bügels (1) in der Ebene des zu dem Bügel (1) gehörenden Anschlusselements (8) verläuft, wobei die äußeren Blattfedern (2; 3) des Bügels (1) derart ausgebildet sind, dass sie in Richtung der Gelenkachse des Drehgelenks eine erste Federwirkung ausüben, welche die Gelenkelemente (6; 11; 13) des Bügels (1) und des Anschlusselements (8) in einer drehbaren und verliersicheren Verbindung hält, und die mittlere Blattfeder (4) so ausgebildet ist, dass sie sich an dem Anschlusselement (8) abstützen und mit den äußeren Blattfedern (2, 3) des Bügels (1) eine zweite Federwirkung ausüben kann, die quer zu der ersten Federwirkung gerichtet ist und die ausreicht, um den Bügel (1) in seinem ein- oder ausgeklappten Zustand zu halten.
申请公布号 DE112005001641(B4) 申请公布日期 2014.10.09
申请号 DE20051101641T 申请日期 2005.05.13
申请人 IC! BERLIN BRILLENPRODUKTIONS GMBH 发明人 HABERMANN, GERT
分类号 G02C5/22;G02C1/08;G02C5/16 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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