发明名称 Lehnenversteller für einen Fahrzeugsitz
摘要 Die Erfindung betrifft einen Lehnenversteller (5) für einen Fahrzeugsitz mit einem Winkelausgleichmechanismus (2). Der Winkelausgleichmechnismus (2) ist an dem Lehnenversteller (5) angeordnet und umfasst zwei um eine Lehnendrehachse (4) schwenkbare Rastsegmente (7, 8) und ein Übertragungselement (10). Das Übertragungselement (10) ist an einen Betätigungselement und an ein erstes Rastsegment (7) angelenkt, so dass ein Entriegeln am Betätigungselement ein Schwenken des ersten Rastsegments (7) bewirkt. Das zweite Rastsegment (8) ist an den Lehnenversteller (5) gekoppelt, so dass eine Schwenkung des zweiten Rastsegments (8) auf den Lehnenversteller (5) übertragen wird. Das erste Rastsegment (7) weist eine Rastverzahnung (7.3) auf, die bei einem Betätigen der Lehne (1) mit einer Gegenverzahnung (8.2) des zweiten Rastsegments (8) zusammenwirkt, so dass eine Schwenkung des ersten Rastsegments (7) eine Schwenkung des zweiten Rastsegments (8) bewirkt, wobei die relative Stellung der Rastsegmente (7, 8) zueinander von einer von einem als Steuerkurve dienenden Langloch (7.2) im Rastelement (7) abhängt, in das ein lehnenfester Nocken (6) eingreift.
申请公布号 DE102014205755(A1) 申请公布日期 2014.10.02
申请号 DE201410205755 申请日期 2014.03.27
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG 发明人 WINGENSIEFEN, WILHELM
分类号 B60N2/20;B60N2/235 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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