发明名称 Fahrzeugsitz mit einem Neigungsversteller mit Freischwenkfunktionalität
摘要 Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lehnenteil (20), mit einem Sitzteil (30) und mit einem Beschlag (1) zur Neigungsverstellung des Lehnenteils (20) relativ zum Sitzteil (30), wobei der Beschlag (1) ein mit dem Lehnenteil (20) fest verbundenes erstes Beschlagteil (2) und ein mit dem Sitzteil (30) fest verbundenes zweites Beschlagteil (3) aufweist, wobei die Beschlagteile (2, 3) über ein Verstellgetriebe (4) stufenlos winkelverstellbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Beschlagteil (2) mittels einer Rastvorrichtung (5'') gegenüber dem Verstellgetriebe (4) arretierbar ist und nach Lösung der Rastvorrichtung (5'') gegenüber dem Verstellgetriebe (4) um eine Schwenkachse (13) verschwenkbar ist, wobei das Verstellgetriebe (4) eine innenverzahnte Getrieberastplatte (7) und/oder eine innenverzahnte Getriebeplatte (10) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (2) in einer senkrecht zur Drehachse (13) verlaufenden Ebene der Innenverzahnung der Getrieberastplatte (7) und/oder der Getriebeplatte (10) gegenüber dem Verstellgetriebe (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) eine Lagerplatte (12) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (2) zusätzlich zur Getrieberastplatte (7) und/oder Getriebeplatte (10) von der Lagerplatte (12) radial gelagert ist.
申请公布号 DE102007042604(B4) 申请公布日期 2014.09.25
申请号 DE20071042604 申请日期 2007.09.07
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIENKE, INGO;KIRUBAHARAN, ALBERT REGINOLD;MAHARAJAPURAM, KARTHIKEYAN S.
分类号 B60N2/225 主分类号 B60N2/225
代理机构 代理人
主权项
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